Thema
Das, was Jens Spahn uns in der letzten Woche vorgeführt hat, wird zu 100% als „den Spahn machen“ zum geflügelten Wort eskaliert werden, da bin ich mir sicher. Ich weiß allerdings nicht so genau, was man denn eigentlich damit bezeichnen wollte. Vielleicht eine modernisierte Version des alten und in der letzten Woche so oft zitierten „Wasser predigen — Wein saufen“?
Rita Süssmuth ist tot.
Der Verfassungsschutz hat die sogenannte Alternative für Deutschland als gesichert rechtsextreme Bestrebung bewertet und damit mindestens der Diskussion um ein Verbot der Partei wieder neuen Schub gegeben. Das wäre doch auch eine gute Gelegenheit für die „Anstalten“ der ARD, das ZDF und den DLF, den eingeschlagenen Weg in Sachen Präsenz der AfD in ihren Programmen...
Also das, was wir da jetzt die letzten Tage zu ertragen hatten, wirft ja ein schönes Streiflicht, auf die uns—den Zahlen nach—immer noch bevorstehende nahe Zukunft. Was Friedrich Merz und seine Vasall*innen von der CDU/CSU, AfD, FDP und BSW da boten, ist ein grenzenloses Beispiel politischer Brandstiftung, wie es die Republik seit dem sogenannten Asylkompromiss...
Ich bin nur ein Zugezogener, kann mich also über den Wahlausgang hier in Schleswig-Holstein nur wundern, verstehen werde ich das wohl eher nicht. Eine Persönlichkeitswahl ganz offensichtlich, die Nordlichter wollten ihren Daniel Günther wieder haben, denn aus irgendeinem Grund hat es ihnen gefallen, dass er am Beginn der Pandemie versucht hat, den Corona-Leugner zu geben,...
Hier sehen wir Friedrich „Fritze“ Merz hoch zu Ross auf seiner Stute Rosinante bei der Inspektion des Friedens-Batallions der Jungen Union „Konrad Adenauer“, bei Wiederaufbauarbeiten im ukrainischen Dorf Flatulensk. Zuvor hatte sich Merz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kyjiw getroffen. Er überreichte zu diesem Anlass dem Ukrainer eine Ausgabe seines neuen Buches „Das...
Verfassungsblog: Schlecht gemeint über das undemokratische Abstimmungsverhalten vor allem der CDU im Bundestag. Neues EU-Digitalgesetz: Strenge Regeln für Internetriesen: Tech-Giganten wie Facebook und Google müssen in der Europäischen Union künftig deutlich strengere Regeln einhalten. Geleakter Prüfbericht geht mit Chatkontrolle hart ins Gericht: Ein interner Prüfbericht der EU-Kommission zeigt, dass die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hartnäckig nach...
Eins kann Merkel ja viel vorwerfen, aber immer, wenn es wirklich darauf ankam, hat sie das Heft des Handelns in die Hand genommen, Entscheidungen getroffen und regiert. In solchen Situationen hat sie sich durchgesetzt, um das richtige zu tun. Das Glanzbeispiel dafür war sicherlich die Flüchtlingskrise (als sie die Grenzen nicht schließen ließ), aber auch...
Grüne und Linke im Bundestag können einem manchmal richtig leid tun. Noch ist die Regierungsverantwortung in weiter Ferne, da werden beide Parteien schon in die Merkelsche Groko-Zange genommen, als wären sie die SPD. Der Trick ist der: obwohl Angela Merkel schon vor Wochen äußerte, dass sie nicht bereit sei, dem Treiben der Ministerpräsidentinnenkonferenz weiter zu...
Wenn die Brandmauer fällt: „Die Alternative für Deutschland ist eine völkische, antidemokratische und rechtsextreme Partei. Über die CDU lässt sich das nicht sagen. Doch an den Rändern reicht man sich die Hand.“ Niema Movassat hat Sahra Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“ gelesen und ist empört. Ein Thread. Die Selbstgerechte: „So hart Wagenknecht mit den vermeintlich »Selbstgerechten«...