Couchblog

Stoiber will Bundesrat entmachten Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber will im Falle eines Wahlsieges einen großen Reform-Konvent einberufen, um den gesamten Staatsaufbau in Deutschland zu überprüfen und die Zuständigkeiten von Bundestag und Bundesrat zu entzerren. »Ich möchte, dass der Bundestag in wesentlich mehr Bereichen ohne Zustimmung des Bundesrats handeln kann«, sagte Stoiber in einem Interview des Magazins... Weiterlesen

Herr Hammerschmidts Artikel klingt wie ein Pamphlet eines frisch gewählten Zentralrates eines autonomen selbsverwalteten Jugendzentrums. Schön, das es diese Grabenkämpfermentalitäten noch gibt. Sollte halt bloss keine Artikel über Weblogs schreiben. Marcus, die Kraft Deiner spitzen Feder könnten wir beim nächsten Häuserkampf gegen das Establishment gut brauchen. Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Die Frage bleibt, Herr... Weiterlesen

Zum Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September wollen Online-Bürgerrechtsaktivisten im Internet gegen die kürzlich in Kraft getretene Änderung der Telekommunikationsüberwachungsverordnung und die geplante Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten demonstrieren. Anders als bei früheren Gelegenheiten wollen die Initiatoren dieser Online-Demonstration allerdings keine virtuelle Blockade einer Website durchführen. Unter dem Motto »we shall overload statt we shall overcome« soll... Weiterlesen