Berlinwahl

Sensationeller Erfolg der Piratenpartei in Berlin. Und jetzt? Foto: Some rights reserved by Christoph Schirner

Zunächst mal einen herzlichen Glückwunsch an die Berliner Piratenpartei, also ich habe jedenfalls nicht damit gerechnet, dass so relativ frühzeitig der Sprung in ein Landesparlament gelingt. Natürlich nimmt »Arm-aber-sexy«-Berlin eine gewisse Sonderstellung gegenüber den Flächenbundesländern ein, dafür ist es aber auch ein hervorragender Präsentierteller in Sachen Bundespolitik, vielleicht reicht die Welle der Begeisterung ja bis zur nächsten Bundestagswahl.

Die ja, geht es nach SPD und Grünen, nicht mehr so lange hin sein sollte. Kann ich verstehen, dass die lieber heute als morgen Neuwahlen ansetzen möchten, ihre Karten liegen gut derzeit und eh‘ noch weitere Konkurrenten um Parlamentsplätze erstarken, wäre jetzt sicherlich der günstigste Zeitpunkt für eine Neuwahl. Das werden CDU und FDP jedoch nicht mitmachen. Einerseits hat sich Frau Merkel inzwischen nicht nur im Politikstil und in Sachen Sitzfleisch Helmut Kohl angenähert, sie trägt auch schon den gleichen Gesichtsausdruck zwischen Verbissenheit und Ignoranz zur Pressekonferenz. Zum anderen verliert die CDU ja auch nicht richtig, jedenfalls nicht ggü. der SPD, jedenfalls nicht genug, als das man es nicht noch schön reden könnte. Und die Versammlung von Pfannkuchengesichtern, die sich FDP nennt, hängt ihr Fähnchen ja schneller in den Wind vor der Parteizentrale, als auf Twitter Witze über ihre Wahlschlappen eingehen können. Dabei ist das leider gar nicht mehr witzig.

Was uns zur politischen Gesamtsituation führt. Dramatisch gellt es aus den Gazetten, der Niedergang ist da, am 5. November ist Weltuntergang! Wahr indes ist, dass sich die Politik der letzten 40 Jahre, in Europa genauso wie anderswo, in eine regelrechte Sackgasse manöveriert hat. Und keine Partei in Deutschland (oder anderswo) hat darauf derzeit eine veritable Antwort zu bieten. Natürlich auch nicht die Piraten, die sich (das kann man ihnen nicht verübeln) erst mal um ihre Themen kümmern werden. Hoffe, das wird lustig und nicht zu dramatisch.

Veröffentlicht von

Nico

Nico Brünjes ist Digitalkreativer und Internethandwerker. Seit mehr als 15 Jahren erdenkt, baut und programmiert er moderne, standardkonforme und zugängliche Webseiten in HTML, CSS und Javascript.

4 Gedanken zu „Berlinwahl“

  1. Ich freue mich ja auch sehr für die Piraten. Und ich fordere ja auch fleißig Neuwahlen. Aber vielleicht eben weil ich unter 16 Jahren Kohl großgeworden bin, scheint mir der Politikstillstand der Normalzustand zu sein. Nichts wogegen die Piraten helfen würden.

  2. Neuwahlen wird es nicht geben, weil ein Wahlkampf sämtliche deutsche Entscheidungen zum Euro (und da stehen in den nächsten sechs bis neun Monaten einige an) erst einmal einfrieren würde. Dann schon eher ne GroKo, aber die will die SPD ja aus verständlichen Gründen nicht.

    Was natürlich hinter all der Handlungsunfähigkeit steht, ist neben der politischen Unfähigkeit die Frage, was Politik überhaupt noch leisten kann. Und wenn die Antwort darauf „nix“ ist, sollten wir uns die Frage stellen, was sie entscheiden können soll und wie sie die Hoheit über solche Entscheidungen zurückbekommt.

  3. Ich weiß nicht, was die Piraten wollen und interessiere mich nicht für Berliner Kommunalpolitik. Schön an deren Erfolg finde ich allerdings, daß es „keine Politprofis“ sind, wie es jetzt immer heißt. Stattdessen sieht man die Politprofis mit „Demut“ auf ihre knapp 2 Prozent starren.

    Bei der Frage, was ist eigentlich ein „Politprofi“ (wenn das Wahlergebnis diese Definition nicht übernimmt), danke ich an jemanden, der irgendwie weiß, wie er in die Günter-Jauch- oder Berlin-Mitte-Runde kommt und wie er sich darin zu verhalten hat (und der im Hintergrund dafür sorgt, daß Sendungen wie Zack/Privatfernsehen damals abgesetzt werden).

    Am Piratenerfolg (der sich m.E. vom Grünen-Erfolg damals unterscheidet) finde ich gut, daß diese Zeiten dank Internet vielleicht vorbei sind und auch Polit-‚Amateure‘ partizipieren können (wie man das ja schon bei der ein oder anderen Internetpetition gesehen hat).

  4. Und wenn die Antwort darauf “nix” ist, sollten wir uns die Frage stellen, was sie entscheiden können soll und wie sie die Hoheit über solche Entscheidungen zurückbekommt.

    Das habe ich mich auch schon gefragt. Eine Möglichkeit könnte natürlich sein, dass kleinere spezialisierte Parteien Teilbereiche beleben. Sind sie jedoch damit erfolgreich (Bsp. Grüne), dann werden sie vom Erfolg in das alte System gezogen und verlieren ihre Spezialität zu gunsten der Ansprechbarkeit größerer Wählerschichten…

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