Zu früh gefreut

Oh ja, der Jubel war groß am Sonntagabend, als alle noch glaubten, man habe die AfD aus der Bürgerschaft gewählt. Ein schönes Zeichen wäre das gewesen, wenn auch nur mit viel Augenwischerei. Es reichte aber, dass sich eine Zeitung wie die Taz verschätzte und am Montag mit falschem Titel erschien.

Screenshot: Aufmacher der taz 24.02.2020 (Ausschnitt)

Leider haben sich alle zu früh gefreut und am Ende des Abends war klar, dass Höckes Hamburger Parteikollegen mit sieben Sitzen in der Bürgerschaft vertreten sind, nur einem weniger, als sie seit 2015 dort schon besetzen. Tatsächlich hat die AfD auch nur rund 10.000 Stimmen weniger bekommen, als bei der letzten Wahl.

Dass es trotzdem knapp aussah, lag vor allem daran, dass es diesmal mehr Stimmen brauchte, um mehr als die nötigen fünf Prozent zu erreichen, die eine Partei mindestens braucht, um überhaupt ins Parlament zu kommen. Und das war so, weil im Vergleich zu den Wahlen 2011 und 2015 deutlich mehr Leute einfach mal hingegangen sind und gewählt haben. Das sind nämlich nicht nur hohle Phrasen, wenn man sagt: geht wählen, wählt nicht AfD, dann habt ihr etwas gegen die AfD getan.

Aber wie gesagt, da hat man sich zu früh gefreut. Die Hochrechnungen, die maßgeblich auf den Blitzumfragen nach Verlassen des Wahlbüros beruhen, zeigten weniger rechte Wähler an, als es am Ende waren, wohl einfach weil ein Teil der Leute zwar AfD wählt, dies aber in Umfragen nicht zugeben mag. Und ein paar Briefwähler:innen mögen auch noch dabei gewesen sein, die ebenfalls in den Hochrechnungen nicht berücksichtigt werden konnten. Tatsächlich reichte es für die Parteifreunde des Faschisten Höcke aber doch.

Das zeigt: zur Wahl gehen hilft

Nur blöderweise hätten noch mehr Leute zur Wahl gehen müssen (ohne AfD zu wählen natürlich), als es am Sonntag getan haben. Immerhin schafften es 63,3% der wahlberechtigten Hamburger:innen an die Wahlurne, eine deutliche Steigerung gegenüber den 56,5% im Jahr 2015. Aber das ist natürlich immer noch vergleichsweise wenig. Eindeutiges Fazit: es hätte geklappt, die AfD wäre bei gleicher Anzahl Stimmen nicht in dir Bürgerschaft gekommen, wenn nur ein paar tausend Leute mehr zur Wahl gegangen wären, statt zu Hause rumzuhängen. Aber nicht vergessen: an der Anzahl der Leute, die auch nach #Hanau bereit waren, eine Partei mit Höcke, Meuthen, Gauland und Weidel zu wählen, hat sich gar nicht so viel geändert. Und trotzdem heult die AfD jetzt rum, sie würden ausgegrenzt.

Eine kleine Freude zum Schluss

Einen guten Effekt hatte die Bürgerschaftswahl dann aber doch: die Partei, die in der zurückliegenden Legislatur am meisten mit der AfD stimmte, die FPD, erreichte die nötigen fünf Prozent letztlich doch nicht, und sitzt nun mit nur einem Direktmandat in der neuen Bürgerschaft. Und niemand anderes als DIE PARTEI rühmt sich, die FDP verhindert zu haben. Scheiter heiter!