Demokratie in der Kommentarspalte?

Cem hat seine Kommentarregeln manifestiert, was an sich ein lobenswerter Vorgang und eine sinnvolle Tat für jeden Blogbetreiber ist. Einiges was da zu stehen kommt ist bei uns allen so, die bestimmte Einstellungen in Wordpress nutzen, zusammen mit dem Spamblocker Akismet. Vielleicht sollte man den Kommentierenden an dieser Stelle darauf hinweisen, dass man die IP speichert, zusammen mit den angegebenen Daten, oder das Informationen über als Spam klassifizierte Kommentare an die Firma Automattic weitergeleitet werden, zur Verfeinerung der Blacklisten. Kann man vielleicht erwähnen, wenn man schon eine solch schöne und genaue Erklärung dazu verfasst.

Aber dann wird’s IMHO etwas haarig. Nicht das ich Cems händische Editionsschleife anzweifeln will:

Kommentare die erschienen sind, werden (von mir manuell) nachträglich gelöscht, wenn sie den gesetzlichen Bestimmungen widersprechen (beispielsweise Volksverhetzung), blanker Nonsens, offensichtliche Dupletten, “schamlose” werbliche Kommentare (Links zu Shops, Firmen o.ä.) sind. […]

Alle anderen Kommentare (99,998% und mehr) bleiben bestehen, auch wenn sie mir (oder anderen) nicht gefallen. Das ist Demokratie.

Der letzte (von Cem selbst gefettete) Absatz jedoch lässt mir die Haare zu Berge stehen. Leute, das sag ich Euch gleich, Cem Basmann kann sich gerne aufführen wie eine Institution öffentlichen Rechts, in diesem Blog wird’s das nicht geben! und lieber Cem: das hat mit Demokratie alles nur auf dem Papier zu tun.

Dieses (private) Blog hier ist eine politische Handlung: ich nehme meine Meinung selbst in die Hand und veröffentliche sie, ich streite mich, ich informiere und ich sammle Informationen. Aber: ich nehme dabei keinen öffentliche Auftrag wahr, ich bin zu nichts verpflichtet außer dafür Sorge zu tragen, dass hier nichts zu stehen kommt, was gesetzlichen Bestimmungen widerspricht. Was ich sonst stehen lasse ist ganz allein meine Sache!

Meine Messlatte für das Löschen von Nazisprüchen, politischen Äußerungen von rechts, Darstellung, Anstachelung und Verherrlichung von und zu Gewalt, die liegt viel niedriger als jede gesetzliche Bestimmung! Es interessiert mich kurz gesagt einen Dreck, ob irgendein Gericht irgendeine Äußerung eines Nazis nicht verurteilt hat, hier im Blog wird er sie nicht erneut vortragen. Und so gilt das auch für viele andere Dinge, auf die ich empfindlich reagiere.

Das ist alles nicht mehr so zutreffend für mein Blog, da ich die politiche Diskussion weitgehend unterlassen habe in den letzten Jahren (auch weil ich im Vorgänger-Blog massiven Ärger mit Nazis hatte), die Regel an sich gilt aber nach wie vor: hier bin ich die Demokratie, dies ist keine öffentlich-rechtliche Anstalt, man kann hier kein Recht auf Kommentar einklagen, der Rechtsweg ist ausgeschlossen und ich will auch nicht den Anschein erwecken, das wäre anders: das ist meine Demokratie.