Nach der zweiten Wahlnacht, immer noch kein Ergebnis

Dass die USA schon lange nicht mehr als Vorbild fĂŒr eine Demokratie herhalten können, sollte uns seit vier Jahren klar sein. Als wir damals am Morgen nach der Wahl von Trumps Sieg aus den Dornröschenschlaf gerissen wurden, hatte sich aber ja bei den meisten von uns schnell das GefĂŒhl verfestigt, dass es sich um einen Fehler der Geschichte handeln mĂŒsse. Weil ja auch irgendwie nicht sein kann â€Š Sie kennen das.

TatsĂ€chlich hat auch genau das die Demokratische Partei der USA gedacht und die letzten Jahre ihre Handlungen danach ausgerichtet. „Weiter so“ wurde als Parole ausgegeben und damit ist man die letzten vier Jahre von Niederlage zu Niederlage gesegelt, das verdaddelte Amtsenthebungsverfahren und die Kandidatur Joe Bidens waren da nur die Höhepunkte.

Und so haben wir uns in diesem Jahr also wieder gemeinsam vor dem Fernseher eingefunden: hier in Europa glaubten wir insgeheim an den „Erdrutschsieg“, denn wie gesagt, es kann ja nicht sein, was nicht sein darf. Und den Demokraten ging es irgendwie nicht anders. With God on our side, sollte es schon klappen. Und am Ende wird es das vielleicht auch. Auch nach der zweiten Wahlnacht sind ein Sieg beider Kandidaten noch möglich.

Gleichzeitig hat die Wahl aber gezeigt, dass wir zwar viele politische Kommentare und Analysen geschrieben, gelesen, gesendet, gesehen, gehört haben, aber leider immer noch nicht begriffen hatten, dass Trump nur das Symptom fĂŒr den kompletten Verfall der amerikanischen Gesellschaft ist. Ein Hoch auf jene, die nun sagen können, sie hĂ€tten es ja gesagt, aber selbst bei denen habe ich das GefĂŒhl, dass sie von der eigenen Einsicht ĂŒberrascht wurden.

Im Moment ist nicht klar, wie es in Arizona, Georgia oder Pennsylvania ausgehen wird. Oder wie es mit der Klagewut des Donald weitergeht. Wie wahrscheinlich sind gewalttÀtige Auseinandersetzungen, wenn er seine AnhÀnger weiter anstachelt? Wenn er das Ergebnis nicht anerkennen wird? Und wie weit wird das gehen?

Auch wenn Biden gewinnt, wird die Spaltung bleiben. Sollte Trump gewinnen, wird sie nur noch tiefer gehen, dafĂŒr wird er sorgen. Es ist der Geburtsfehler des amerikanischen Traums.

Nach der Wahlnacht, vor dem Ergebnis

Diejenigen US-Amerikaner.innen, die Donald Trump gewĂ€hlt haben, betrĂŒbt nicht, dass Trump die demokratischen Institutionen schleift, die öffentliche Meinung mit LĂŒgen fĂŒttert und Politik auf der Grundlage von Hass und Hetze betreibt. Denn das sind nicht die Kriterien, die das Bewusstsein vieler Amerikanerinnen und Amerikaner bestimmen.

taz

Noch ist offen, wer der nĂ€chste PrĂ€sident der USA wird. Noch könnte Joe Biden es schaffen. Trotz des ungewissen Ausgangs zeigte er sich in der Wahlnacht siegesgewiss, er „sei auf Kurs, diese Wahl zu gewinnen“, sagte er. Aber selbst wenn das gelingen sollte, ist eins nach dieser Nacht lĂ€ngst entschieden: Die Demokraten haben, selbst wenn vieles fĂŒr sie spricht, nicht mehr das Zeug dazu, entscheidende Wahlen in den USA klar zu gewinnen. Und daran ist nicht Donald Trump schuld.

ZEIT ONLINE

Insgesamt deutet sich an, dass sich die amerikanische Demokratie in Richtung jener Versionen entwickelt, die wir aus Mittel- und Lateinamerika kennen. Dazu passt auch das neue Narrativ in Teilen der politischen Online-Rechten, das mir in den vergangenen Tagen immer mal wieder begegnet ist: Man sei vor allem eine Republik, das bedeute nicht unbedingt, eine Demokratie zu sein.

Johannes

Leselinks zur US-Wahlnacht

Heute ist es so weit: Wahltag in den USA. NatĂŒrlich lĂ€uft die Wahl schon eine ganze Zeit und auch die Wahlberichterstattung ist zurzeit allgegenwĂ€rtig. Wer sich noch mal mit dem bekloppten Wahlsystem in den Vereinigten Staaten auseinandersetzen will, dem sei „So wird der US-PrĂ€sident gewĂ€hlt“ empfohlen.

Bekloppt ist das Wahlsystem, weil es aus der Anfangszeit der Demokratie ist und so genĂŒgend Möglichkeiten lĂ€sst, die Wahlen zu manipulieren, nicht erst seit Donald Trump. Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Voter-Suppression, der Verhinderung, dass Leute ĂŒberhaupt wĂ€hlen gehen können, hat Adrian Pohr in „Wenn WĂ€hler nicht wĂ€hlen sollen“ aufgezĂ€hlt.

FĂŒr die „Explained: US-Wahlen“ Miniserie auf Netflix ist es heute möglicherweise schon zu spĂ€t, andererseits: Niemand weiß, wie lange das Leiden in den nĂ€chsten Tagen dauern wird.

Auf welchen Staaten und Zahlen man als Zuschauer der Wahlnacht besonders schauen muss, steht in „So steht es im Rennen ums Weiße Haus“. Nicht das am Ende wieder jemand nicht um die Bedeutung von Florida, Ohio, Texas, Georgia, North Carolina, Arizona, Pennsylvania, Michigan oder Wisconsin weiß.

Wer heute Nacht die Wahlen auf CNN oder Ă€hnlichen Sendern verfolgen will, dem hilft vielleicht dieses zugegeben etwas veraltete Glossar der amerikanischen Botschaft mit wichtigen Begriffen. Und um Verwirrungen vorzubeugen: die Republikanische Partei (Trump) wird zumeist in ihrer Parteifarbe rot dargestellt, ihr Logo ist der Elefant und abgekĂŒrzt wird sie gerne GOP (Grand Old Party). Die Farbe der Demokratischen Partei (Biden) ist blau, ihre AbkĂŒrzung einfach „D“ oder Dems und das Logo ist ein Esel. Das mit den Logos ist kein Witz.

Artikelbild: Jon Tyson auf Unsplash.

Tom Petty *1950 †2017

Ich halte im Grunde wenig vom SĂŒdstaatensound, ungefĂ€hr soviel wie von Bob Dylan. In diesem Sinne ist heute schwer zu sagen, was mich an Tom Petty eigentlich ansprach, aber trotz seiner Beziehung zu Dylan (man denke nur an die fĂŒrchterlichen Travelling Wilburys), war er der amerikanische Musiker in der Rockfolkcountryecke, den ich noch am ehesten mochte.

Definitiv geliebt habe ich Don‘t come around here no more, und das hervorragende Video dazu. Der am Anfang als Raupe auftretende Dave Stewart bildet hier die BrĂŒcke nach England und dem mir viel nĂ€her liegenden New Wave und zu meiner MTV-Adoleszenz.
Tom Petty *1950 †2017 weiterlesen

Jerry Lewis *1926 †2017

Jerry Lewis war immer mein großes Idol. Also als Kind. Mein (aus gutem Grunde immer geheim gehaltener) Berufswunsch war immer Komiker und zwar Slapstick-Komiker à la Lewis. Ich bin dann nur Webentwickler geworden, Typewriter sozusagen. Aber Jerry war immer dabei. Wird immer dabei sein.

Der Sprachlosigkeit ein Wort

Leider ist es hier gerade wieder sehr ruhig geworden. Um es frei heraus hin zu schreiben: ich komme gerade mit der politischen Großwetterlage nur sehr schwer klar. Ich habe vor und nach der Wahl meine Meinung zum Thema Trump gesagt, und normalerweise nehme ich kein Blatt vor den Mund, was aber seit Trumps Amtsantritt um mich herum passiert ist, nimmt mir aktuell die Schreiblust, beinahe die Luft zum Atmen, um ehrlich zu sein.

Seit spĂ€testens dieser grausamen Vereidigung wissen wir scheinbar alle, was das StĂŒndlein geschlagen hat und allerorts sieht und liest man Kompensationsversuche in Form von Spott, Hohn, Sarkasmus, GeĂ€tze, Wut, Irrsinn. Ich lese natĂŒrlich auch gute Texte zum Thema Trump, gegen Trump und ich sehe auch einige mutige und gute Aktionen, aber alles geht irgendwie unter in einer Flut aus Spaß-, Hass- und resignierten Tweets, Karikaturen und Scheindiskussionen, deren Themen und Ausrichtung komplett vom weißen Haus gesetzt und gesteuert ist.

Thorsten Kleinz liegt IMHO ziemlich richtig und erklÀrt, warum hier seit Wochen nichts mehr zu Trump zu lesen ist: mir passt einfach nicht, wie die Diskussion (haben wir denn eine) lÀuft und in welche Richtung.

Und ich sehe nicht, wie wir aus dieser Situation raus kommen. Shitstorm scheint mir keine Lösung zu sein. Ich sagte ja schon die Wahrheit allein wird nicht reichen, aber das was jetzt lÀuft (oder ist es wieder nur das was bei mir ankommt) wird es auch nicht tun.

16. Das stumme Amerika

Die Bosse der fĂŒhrenden Technologiekonzerne der USA haben vorgestern demonstriert, wie die Zukunft des Trumpamerica aussieht und damit ein völlig falsches Zeichen gesetzt. Hatte man wĂ€hrend des Wahlkampfs noch den Eindruck, das Silicon Valley wĂŒrde geschlossen hinter Hillary Clinton, den Demokraten oder auch der Demokratie stehen, hat ihr komplett zahnloses Auftreten am Mittwoch gezeigt: man wollte sich dadurch nur Vorteile fĂŒr die Zeit nach der Wahl sichern und hat dabei einfach auf den falschen Esel gesetzt. Das hĂ€tte man einerseits ahnen können, andererseits bietet es einen tief verstörenden Ausblick auf die Zukunft.

Tim Cook hat keine Eier, das wussten wir ja im Grunde schon vorher, scheint das doch das Motto der aktuellen Produktlinie zu sein. Das gilt allerdings ebenso fĂŒr Larry Page, Jeff Bezos, Elon Musk, Sheryl Sandberg (Facebook COO), Satya Nadella und vielen weiteren CEOs der Technologiebranche. Sie alle reisten zum Treffen mit dem designierten PrĂ€sidenten und machten hĂŒbsch MĂ€nnchen fĂŒr die Presse, wĂ€hrend Donald Trump, der noch im Wahlkampf alle Anwesenden als die Vertreter des Bösen und Agenten Chinas beschimpft hatte, so tat, als herrsche eitel Sonnenschein. Eingeknickt sind sie, einer wieder der andere, vor der Macht die Trump alleine mit seinem Twitter-Account ausĂŒbt, mit dem er Aktienpreise sinken lassen kann und Politik macht, ohne auch nur ein Papier zu unterschreiben. Was wir hier gesehen haben, ist ein Blick in die Zukunft: DuckmĂ€userei, vorauseilender Gehorsam, angstgetriebenes Verhalten.

Eines sei aber angemerkt: Cook, Bezos, Musk und die andere CEOs haben nur Angst, Geld zu verlieren, es geht noch nicht um ihr Leben.

Bild: Ales Krivec

Fidel Castro *1926 †2016

Fidel Castro ist tot.

Fidel Castro wird 1926 als uneheliches Kind eines Zuckerplantagenbesitzers geboren wird und soll schon im Alter von 13 Jahren die Plantagenarbeiter seines Vaters zum Streik aufgerufen haben. 1953 versucht er zum ersten Mal mit nur 130 MĂ€nnern eine Kaserne zu stĂŒrmen, um den ein Jahr vorher durch einen Putsch an die Macht gekommenen Diktator Batista zu stĂŒrzen. Er landet im Zuchthaus, nach einer Amnestie zwei Jahre spĂ€ter geht er ins mexikanische Exil, wo er u.a. Che Guevara kennenlernt. 82 RevolutionĂ€re setzen 1956 nach Kuba ĂŒber, um in einen ĂŒber zweijĂ€hrigem Guerilla-Krieg am 1.1.1959 Diktator Batista schließlich zu vertreiben. Fidel zieht als MĂĄximo LĂ­der in Havanna ein. Von hier wird er mehr als 50 Jahre die Geschicke Kubas leiten, ebenso gehasst wie verehrt, ein Symbol der Auflehnung gegen das kapitalistische System, ebenso wie fĂŒr das Versagen der großen Revolution dagegen. Ein David, der gegen den Goliath USA widersteht, wofĂŒr am Ende aber das Volk zahlen muss. Erst 2008 gibt er die Macht an seinen Bruder RaĂșl ab, 2011 tritt er als AnfĂŒhrer der Kommunistischen Partei Kubas zurĂŒck. Erst nach Castros Ausscheiden tritt ein wenig Entspannung ein, die USA unter Barack Obama lockern das jahrzehntelange Embargo ein wenig, im MĂ€rz 2016 besucht Obama sogar Havanna.

Castro und Che, das waren die großen AnfĂŒhrer der kubanischen Revolution, die immer ein großes Symbol der Linke gewesen ist, dass es doch möglich wĂ€re, aufzubegehren gegen das System USA. Verehrung und VerklĂ€rung haben natĂŒrlich oft die Fehler und Unmenschlichkeiten ĂŒberdeckt, die ebenfalls Teil der postrevolutionĂ€ren Geschichte Kubas waren. Che wurde dabei nach seinem Tod in Bolivien zur unantastbaren Ikone stilisiert. Castro musste dafĂŒr Zeit seines Lebens gegen diesen Anspruch bestehen, der realexistierende RevolutionĂ€r sozusagen, wenn man es sarkastisch ausdrĂŒcken möchte. Eine tragische Figur der Weltgeschichte, was mich in diesem Sinne durchaus traurig stimmt.

Morgenlese XXII

Na, könnt ihr inzwischen wieder gut schlafen? Den ersten trumpindizierten Kater ĂŒberwunden? Ich schĂ€tze, da werden noch viele folgen.

Nun ist viel von der Filterblase die Rede, die angeblich den Sieg Trumps mitverursacht habe und sie ist ja auch, soviel gene ich zu, ein Teilaspekt meines ErklĂ€rungsansatzes ĂŒber die Wahl, scheint mir derzeit aber tatsĂ€chlich ĂŒberbewertet zu werden. Dies sieht man auch bei Carta so, dort enttarnt man gleich den Mythos Filterblase:

Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass politische Entwicklungen wie der Brexit allein den Filteralgorithmen zugeschrieben werden können. Zwar bedienen sich Presse und Blogs gerne der Filter Bubble als mystischem Begriff einer subtilen Machtstruktur im Internet, jedoch entbehren die Annahmen ĂŒber negative Konsequenzen der Filter Bubble jedweder Empirie. Forschungsergebnisse hinsichtlich des Einflusses von Filteralgorithmen auf den Nachrichtenkonsum deuten eher darauf hin, dass sie das ideologische Spektrum erweitern, als es einzugrenzen

Politikwissenschaft und Soziologie for the win. Eher den persönlichen Erfahrungsschatz bemĂŒht Andreas Wilkens bei heise.de, er verbrachte eine Nacht in der Filterblase, nur nicht in der gleichen ĂŒber die zur Zeit allerorten fabuliert wird:

Mag ja sein. Ob aber in der gedruckten oder virtuellen Presse oder in Fernsehdiskussionen: Die BefĂŒrworter der Filterblasen-Theorie wandten diese immer nur auf die anderen an, die imaginĂ€ren Trump-WĂ€hler. Die Trumper ließen sich ohne Wenn und Aber blenden, weitere Motive fĂŒr ihr Wahlkreuz blieben kaum erwĂ€hnt. Ja, auch ich war in Diskussionen immer gerne mit dem Einwurf zur Stelle, ohne Facebook wĂ€ren AfD und Pegida so nicht möglich. Und Trump erst recht nicht.

Ja, in der steckte ich auch, ich war nĂ€mlich auch sicher, Clinton wĂŒrde gewinnen.

Aber was tun?

Es muss aber ja auch weitergehen und, da sind wir uns glaube ich einig, aktiv zu werden, um eine Wiederholung zu vermeiden. Die Wahlerfolge von Marie LePen oder anderer europĂ€ische Neofaschisten, oder Erdrutsche wie der Brexit, haben uns ja bislang unbeeindruckt gelassen. Aber es gibt Dinge zu tun: Österreich schickt sich im Dezember an, einen Rechtspopulisten ins BundesprĂ€sidentenamt zu klagen bzw. wĂ€hlen, und 2017 ist dann Bundestagswahl in Deutschland.

Vielleicht ein neuer linker Populismus, wie ihn René Walter vorschlÀgt?

Meine VorschlĂ€ge dafĂŒr sind bekannt: Ein neuer linker Populismus, der anders als rechter Populismus weniger aus „dem Volk nach dem Maul reden“ besteht, sondern in der Vermittlung von komplexen ZusammenhĂ€ngen durch populĂ€re Medien, ein linkes Boulevard oder Popkultur (und den ich basierend auf einem Schreibfehler hier auf NC als „Popularismus“ bezeichnen wĂŒrde). Das gepaart mit einer RĂŒckbesinnung auf Ur-Linke Themen wie eben SolidaritĂ€t, Arbeiterrechte und soziale Gerechtigkeit könnte Rechten wie eben Trump den Boden unter den FĂŒĂŸen wegziehen, sofern es dafĂŒr nicht bereits zu spĂ€t ist.

Johnny vom Spreeblick kommt nach seinem undifferenzierten Trump-Rant mit hoffnungsvollem Ende zu einem wie ich finde ĂŒberraschenden Ergebnis:

Nicht zum ersten Mal denke ich daher seit einigen Wochen neben dem ganzen TrotzdemlĂ€cheln darĂŒber nach, in eine Partei einzutreten. Mir fĂ€llt das enorm schwer. Ich hasse Kompromisse, stundenlange Debatten, langweilige Meetings. Außerdem wird keine der bestehenden Parteien meine Haltung zum Leben auch nur achtzigprozentig widerspiegeln. Jede Partei hat mal Scheiß gebaut, in jeder Partei sind Leute, mit denen ich gar nicht so gerne am Tisch sitzen möchte.

Erstmal keine Pointe. Er schreibt gerade ausdrĂŒcklich nicht, welche Partei das sein könnte, klingt mir aber sehr nach dieser Kampagne.

Bild: Parker Byrd

Gerade noch Morgenlese XXI

Diese Ausgabe der Morgenlese steht unter dem Motto
 naja, man ahnt es schon.

Adrian Daub sieht mit der PrĂ€sidentschaftswahl »Das Ende der AufklĂ€rung« gekommen, und setzt sie damit in den Zusammenhang des Bildes, das die USA bis hierhin abgegeben haben, als Leuchtturm fĂŒr ModernitĂ€t von der UnabhĂ€ngigkeitserklĂ€rung bis zu Obamas Amtszeit und dessen Errungenschaften. Ersetzt wird dies durch
 nichts.

Diese Wahl ist kein Triumph der GegenaufklĂ€rung, des Klerikalen oder des Wertekonservativen. Trump huldigt keinen Werten, hat mit Religion nichts am Hut. Billiges Entertainment, taumelndes Wir-GefĂŒhl und eine geradezu mephistophelische Lust an der Zerstörung treibt seine AnhĂ€nger an. Alles was entsteht, ist wert, dass es zugrunde geht. An Wahrheit hat Trump kein Interesse, die Wahl war fĂŒr ihn eine Mauschelei, bis er wider Erwarten gewann. Das fĂ€llt seinen Fans natĂŒrlich auch auf, aber auch sie scheinen in einer postfaktischen Welt zu leben, in der einzig das GefĂŒhl noch zĂ€hlt: die Wut, das Dazugehören, die Feindschaft.

Womit ein Gedanke sehr treffend beschrieben ist, den ich heute morgen auch schon streifte, die Lust an der Zerstörung, die herumliegende Lunte anzuzĂŒnden (und der Überraschung, wenn es knallt, siehe dazu Brexit).

Christian Bangel hingegen beschĂ€ftigt sich nicht mit dem Ergebnis selbst, sondern wie es nun weiter geht und fragt: Wer kann Trump jetzt noch stoppen?. Und leider zeichnet er ein dĂŒsteres Bild davon, wie die berĂŒhmten checks and balances versagen könnten, unter dem Druck des Undemokraten, dem Einfluss der Tea Party, der außenpolitischen Macht, die ein PrĂ€sident der USA nun einmal hat.

Trump kann einen Krieg beginnen, erst nach 60 Tagen muss der Kongress ĂŒber diesen Einsatz befinden. Eine Atombombe lĂ€sst sich in weniger als einer Stunde abfeuern. Und selbst die 60-Tage-Regelung ist umstritten. Den US-Einsatz im Kosovokrieg befahl Bill Clinton ohne formale parlamentarische Billigung.

Jetzt sollte man vielleicht wirklich beginnen, VorrĂ€te fĂŒr schlechte Zeiten einzukaufen.

Vorher vielleicht nochmal die ganze Gewinner-Rede von Donald Trump nachlesen.

Thank you. Thank you very much, everybody. Sorry to keep you waiting. Complicated business. Complicated. Thank you very much.

Die Verschwörungstheoretiker unter uns können ja auch mal auf die Wikipedia-Seite der 9. November schauen, scheinbar traditionell ein Tag fĂŒr UmbrĂŒche jeglicher Art. Die Wahl Donald Trumps steht allerdings noch nicht drauf.