Ich hadere mit Frau Merkels Krisenbotschaft, die ja allseits (auch bei uns in der Familie) sehr positiv aufgenommen wurde. Ich bin ja maximal weit davon entfernt, Merkels Partei oder sie selbst irgendwie als erträglich zu empfinden, nur halte ich mich in der Regel mit direkter Kritik an ihr aus zwei Gründen zurück. Ich bin einerseits überzeugt, dass ihre Entscheidung 2015 die Grenzen für Flüchtlinge nicht zu schließen eine korrekte und vor allem richtige Entscheidung war. Ich traue der Kanzlerin also zu, im kritischen Moment, gegen den Widerstand auch ihrer eigenen Partei, das moralisch und rechtlich Richtige zu tun. Andererseits halte ich das Merkel-Bashing vom rechten Rand der CDU bis zu den ganz harten Rechtsextremen für unerträglich.
Trotzdem. So sehr ich den Ton, die Intention und weite Strecken des Inhalts der Rede akzeptabel im Wortsinne und zudem gut formuliert und im Rahmen ihrer Möglichkeiten für gut vorgetragen halte, so sehr hat mich im gleichen Maße die Bigotterie zum Thema Gesundheitssystem maximal abgestoßen. Es ist schon sehr dreist, sich bei den Ärztinnen und Ärzten, Krankenpfleger:innen und Helfer:innen erst mit nahezu unerträglichen Pathos zu bedanken und dann quasi keine Verbesserung der Situation in Aussicht zu stellen, sondern eher ein „weiter so“ zu fordern, in dem Wissen, dass die Situation noch viel schlimmer werden wird.
Es ist (auch) der neoliberalen Gesundheitspolitik unter Kanzlerin Merkel zu verdanken, dass es massiv zu wenig Intensivbetten, Beatmungsgeräte und medizinisches Personal, zu wenig Krankenhäuser und zu wenig Ausstattung wie Masken, Schutzkleidung oder gar Desinfektionsmittel gibt. Das Gesundheitssystem wurde in den letzten Jahrzehnten konsequent privatisiert, auf Rendite ausgerichtet und kaputtgespart. Dies war nur möglich, indem man den Eintritt eines wie auch immer gearteten Krisenfall konsequent ausgespart und stattdessen in die reine Planung ausgelagert hat, in der Hoffnung dann noch genug Reaktionszeit zu bekommen, das System entsprechend wieder hoch zu fahren. Ich hätte zumindest erwartet, in einer solch staatstragenden Rede, dass hier Fehler eingestanden werden und Abhilfemaßnahmen zumindest in Aussicht gestellt werden. Stattdessen bleibt ein feuchter Händedruck allen jenen, denen nun nichts anderes übrig bleibt, als ihre eigene (psychische und physische) Gesundheit zu opfern, um die Todesrate so klein wie möglich zu halten.