Dänische Sonderlocken

1973 ist Dänemark der EU beigetreten. Trotzdem hat man hier eigentlich nie das Gefühl, in einem EU-Land zu sein. Bei der Einreise wird kontrolliert, wie zu Zeiten vor der Abschaffung der Grenzkontrollen in der EU, beim Einkaufen muss eins dauernd den krummen Wechselkurs der dänischen Krone im Kopf haben, da es keinen Euro gibt. Und so ekelhaft die europäische Flüchtlingspolitik schon ist, die dänische ist noch weitaus ekelhafter. Das alles liegt daran, dass laut dänischer Verfassung, jede Übertragung von Souveränitätsrechten durch eine Volksabstimmung entschieden werden muss. Den Vertrag von Maastricht lehnten die Dän*innen 1992 direkt mal ab und erst nach Verhandlung mehrerer „Opt-outs“ in der Wirtschafts- und Währungsunion, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Justiz- und Innenpolitik und der EU-Bürgerschaft konnte Dänemark überhaupt in der EU verbleiben.

Gestern nun haben die Däninnen und Dänen in einem Referendum dafür gestimmt, unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine, nun doch an der gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der EU teilzunehmen, eine der dänischen EU-Sonderlocken also abzuschaffen. Was angesichts des bisherigen Abstimmungsverhaltens hier im Lande ein kleines Wunder ist. Erreicht wurde dies unter anderem dadurch, dass sich die große Mehrheit der Parteien im „Folketing“ über das Ziel des Referendums einig waren. Ein weiterer Baustein war wohl auch, dass in der Kommunikation die EU im Zusammenhang mit dem „Forsvarsforbeholdet“ (Verteidigungsvorbehalt) kaum erwähnt wurde. Der europäische Elefant im Raum wurde in Reden und auf Plakaten gerne umschifft: „Ja zum Zusammenhalt“ oder „Stimme Ja für Freiheit und Sicherheit“ oder einfach „Pas på Danmark“ (Hüte dich/Pass auf Dänemark). Es ist davon auszugehen, dass die Dän*innen über Politik mehr wissen, als die Parolen, die auf Plakaten zu lesen waren, trotzdem macht natürlich hier der Ton die Politik.

Zurück bleibt zumindest bei mir ein bitterer Geschmack auf der Zunge. Dänemark ist ein wunderschönes Land, und die Dän*innen sind ein heiteres und freundliches Volk, solange du dänisch sprichst (oder es wenigstens versuchst) und/oder Geld ins Land bringst. Oder eben, wenn du einen gewissen Schutz gegen die russische Aggression zu bieten hast, dann gerne auch EU. Bloss Geflüchtete will hier in Dänemark niemand sehen, außer natürlich, sie kommen aus der Ukraine …