24 Rants

Der Rantventskalender
im Couchblog

Reggae, Rum und Rechtsüberholer

Abschließende Gedanken zu Jamaika

Tja, das hat ja mal wieder hervorragend geklappt, in meinem Post-Wahltag-Rant kamen Christian Lindner und seine Konsorten, die sogenannten freien Demokraten praktisch nicht vor, ich wollte mir das Filetstück sozusagen für den Rantventskalender vorbehalten und tatsächlich hat die FDP reichlich übererfüllt, ist über das Ziel hinausgeschossen und sich postjamaika sozusagen für einen Rant qualifiziert.

Bild: Olaf Kosinsky (wikiberatung.de) Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Denn da sind wir uns ja alle einig, Schuld hatte die FDP (Fakten dazu auf Twitter gefunden). Jedenfalls wäre es ohne weiteres möglich einen Rant nur aus Tweets gegen Lindner zum einen und aus Reden beim Grünen Parteitag am letzten Wochenende zum anderen zusammenzustricken. Aber das will ja keiner.

Angst vor Mutti essen Seele auf

Also noch einmal abschließend: Was die FDP in Sachen Jamaika-Sondierung veranstaltet hat, war ein gigantisches Mummenschanztheater. Schon zu einem recht frühen Termin muss Christian Lindner klar gewesen sein, dass die Verhandlungen nicht seinen Erwartungen entsprachen. Man war vorbereitet. Aber was mag er erwartet haben? Wohl am ehesten, dass die CDU durch die Kompromisse mit ihrer Schwesterpartei und den Grünen, sowie den Konflikt beider letzterer, geschwächt in eine Koalition gehen würde. Denn Lindners Ziel und das mag auch das Trauma seiner Partei sein, war die Nichtwiederholung der Regierung Merkel II, in der die FDP von Mutti an die Wand regiert und wählermäßig regelrecht zerdrückt wurde. Erreichen wollte er das, offensichtlich auch mit Blick auf mögliche Neuwahlen, durch aktives Profilieren am rechten Rand. Wobei die CSU rechts zu überholen ist mal gar nicht so leicht.

Jetzt geht es erstmal drum, dass man sich kennenlernt. Die FPD war ja die letzten vier Jahre nicht so oft in Berlin. (Cem Özdemir vor den ersten Gesprächen)

Rechte Scheindiskussionen

Dass dabei die Hauptdiskussion um die Nachzugserlaubnis für Familien von geduldeten Flüchtlingen ging, ist ein waschechtes rechtskonservatives Scheingefecht, denn um die maximal 150.000 Menschen die man im Extremfall noch aufnehmen müsste, darum kann es ja kaum gehen, könnte man diese Zahl doch durch alle möglichen Maßnahmen lange strecken. Stattdessen wurde so getan, als lauere nun hier der endgültige Untergang des Abendlandes. FDP und CSU bewiesen also schonmal, dass sie bereit sind, auf die Wähler zu hören, nur leider auf die der AfD.

Das ist also ein Outcome aus den Jamaika-Sondierungen. Man mag sich nicht vorstellen, wie sich eine Jamaika-Koalition am Ende generiert hätte bei dem Versuch sich gegenseits rechts zu überholen. Da müssen sich die aufziehende Groko oder eine Minderheitsregierung ganz schön ins Zeug legen, wenn es weiter so schnell Richtung Weimar gehen soll. Die FDP jedenfalls kann man auch in Zukunft wieder ignorieren. Und die Grünen? Die hatte ja von Anfang an eine Auge auf die Position des Steigbügelhalters größerer Regierungsparteien geworfen und sich im Laufe der Sondierungen erfolgreich endgültig zur konservativen Partei verbogen. Da musste man auf seinem Parteitag erstmal Feiern, dass man nochmal davon gekommen ist. Trotzdem, einer schwarz-grünen Zukunft steht praktisch nichts mehr im Wege. Und nun? Richtig, Auftritt SPD, deren erster Satz im Parteiprogramm ja bekanntlich lautet: »Was schert mich mein Geschwätz von gestern!« Go Schulz, Stop! Go!

In meiner eigenen Bescheidenheit sage ich: Wir können alles, ich kann auch Kanzler. (Wolfgang Kubicki am Rande der Jamaika-Sondierungsgespräche)

Zum Ende aber auch ein positiver Aspekt

Eine gute Sache ist aber beim Scheitern der Jamaika-Sondierungen doch heraus gekommen, nämlich dass Wolfgang „Ich würde in Berlin zum Trinker werden“ Kubicki in Gefahr gerät, irgendeinen Ministerposten zu übernehmen und somit seine Gesundheit gefährden. Das wäre wirklich schlimm geworden.

Nico am 1. Dezember 2017